meBoPo Nutzungsbedingungen
Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen beruhen auf den meBoPo-Grundsätzen und regulieren zum einen die Beziehungen zwischen den Usern und dem Betreiber, zum anderen die Beziehung zwischen den Usern welche mit dem Portal meBoPo interagieren. Mit der Nutzung von und Zugriff auf meBoPo stimmt der User diesen Nutzungsbedingungen zu.
Um zu gewährleisten, dass die Philosophie von meBoPo überall und zu jeder Zeit in ihren Grundmanifesten erhalten bleibt und somit das Gemeingut des freien Wissens und der freien Kultur allen kostenlos zur Verfügung steht, muss jeder User, der Werke auf meBoPo veröffentlicht, der Allgemeinheit den freien Zugriff auf die Werke und Inhalte erlauben.
Deshalb erklärt sich jeder User beim Veröffentlichen von Werken damit einverstanden, diese unter die Lizenzbestimmungen von meBoPo zu stellen. Für alle Inhalte und Werke, die auf meBoPo veröffentlich werden, gilt die „creative commons license 3.0“, die hier einsehbar ist.
Dabei ist stets zu beachten, dass zum Zeitpunkt der Veröffentlichung und darüber hinaus, solange das Werk auf meBoPo angeboten wird, der User im Besitz entweder der Urheberrechte selbst oder sämtlicher Rechte zur Veröffentlichung und Weitergabe sein muss.
Wird ein Verstoß gegen diese Bedingung begangen und/oder darüber hinaus auch gemeldet, so wird das betroffene Werk bis zur endgültigen Klärung der Rechtslage gesperrt. Der dafür verantwortliche User hat hierbei die Nachweispflicht, dass er im Besitz der notwendigen Rechte oder selbst der Urheber des Werkes ist. Kann der User dies nicht, so behält sich meBoPo vor, das betroffene Werk und eventuell auch den User aus dem Portal zu löschen – ungeachtet der Tatsache, dass weitere rechtliche Schritte eingeleitet werden.
Wird im umgekehrten Falle ein User zu Unrecht beschuldigt, behält sich meBoPo vor, den beschuldigenden User aus dem Portal zu löschen. Daher sollte mit Bedacht und eindeutigen Beweisen ein Werk wegen Urheberrechtsverletzungen gemeldet werden.
Die von den Usern veröffentlichten Werke können unabhängig von der Lizenzierung zurückgewiesen werden, wenn das Werk selbst oder Teile eines Werkes
Wahrung der Rechte Dritter
Der User verpflichtet sich durch die Benutzung von meBoPo keine Rechte Dritter zu verletzen. Dies gilt insbesondere für die im Folgenden aufgeführten Rechtsgüter:
Urheberrechte
Der User räumt dem Betreiber ein zeitlich unbeschränktes einfaches Nutzungsrecht an den von ihm veröffentlichten Werken ein.
Kommerzielle Werbung
Die Veröffentlichung oder Verbreitung von Werbung auf meBoPo ist nur dem Betreiber vorbehalten und ist dem User generell nicht gestattet.
Sofern der User Unternehmer ist, verpflichtet er sich im Falle einer schuldhaften Zuwiderhandlung gegen das hier genannte Werbeverbot zur Zahlung einer Vertragsstrafe, deren Höhe im Einzelfall vom Betreiber festgesetzt wird und im Streitfall durch das zuständige Gericht zu überprüfen ist.
Freistellungsanspruch
Der User verpflichtet sich, den Betreiber von sämtlichen Ansprüchen freizustellen, die durch Verletzungen der Rechte Dritter (z.B. Urheber-, Kennzeichen- und Persönlichkeitsrechte) sowie wegen unerwünschter Werbung entstehen.
Bereitstellung des Portals und Anspruch auf Teilnahme
Der Betreiber behält sich das Recht vor, den Betrieb von meBoPo ohne Angabe von Gründen einzustellen, zu Wartungszwecken zu unterbrechen oder die von den Usern veröffentlichten Werke ganz oder teilweise zu löschen.
Der Betreiber behält sich weiter das Recht vor, die Teilnahme am Portal ohne Angaben von Gründen zu verweigern. Es besteht kein Anspruch auf Teilnahme am Portal.
Datenschutz
Der Betreiber versichert, sämtliche Datenschutzrechtlichen Gesetze und Bestimmungen zu befolgen.
Der Betreiber gibt die personenbezogenen Daten seiner User nicht an Dritte weiter, sofern der User nicht vorher seine ausdrückliche Einwilligung erklärt hat oder eine gesetzliche Verpflichtung zur Weitergabe der Daten besteht. Eine vom User erteilte Einwilligung kann dieser jederzeit durch Mitteilung in Textform mit Wirkung für die Zukunft widerrufen.
Der User willigt ein, dass der Betreiber die von dem User übermittelten Daten, insbesondere dessen Email-Adresse für den Versand eines Newsletters nutzt. Diese Einwilligung kann der Nutzer jederzeit gegenüber dem Betreiber in Textform (via Email) oder online widerrufen.
Im Übrigen gelten die Datenschutzbestimmungen von meBoPo, die hier eingesehen werden können.
Haftungsausschluss
Der Betreiber schließt seine Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern diese nicht Schäden aus der Verletzung des Lebens, der Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betreffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind.
Unberührt bleibt ferner die Haftung für die Verletzungen von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der User regelmäßig vertrauen darf. Gleiches gilt für die Pflichtverletzungen der Erfüllungsgehilfen des Betreibers.
Im Übrigen gelten die Haftungsausschlussbestimmungen von meBoPo, die hier eingesehen werden können.
Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen beruhen auf den meBoPo-Grundsätzen und regulieren zum einen die Beziehungen zwischen den Usern und dem Betreiber, zum anderen die Beziehung zwischen den Usern welche mit dem Portal meBoPo interagieren. Mit der Nutzung von und Zugriff auf meBoPo stimmt der User diesen Nutzungsbedingungen zu.
Um zu gewährleisten, dass die Philosophie von meBoPo überall und zu jeder Zeit in ihren Grundmanifesten erhalten bleibt und somit das Gemeingut des freien Wissens und der freien Kultur allen kostenlos zur Verfügung steht, muss jeder User, der Werke auf meBoPo veröffentlicht, der Allgemeinheit den freien Zugriff auf die Werke und Inhalte erlauben.
Deshalb erklärt sich jeder User beim Veröffentlichen von Werken damit einverstanden, diese unter die Lizenzbestimmungen von meBoPo zu stellen. Für alle Inhalte und Werke, die auf meBoPo veröffentlich werden, gilt die „creative commons license 3.0“, die hier einsehbar ist.
Dabei ist stets zu beachten, dass zum Zeitpunkt der Veröffentlichung und darüber hinaus, solange das Werk auf meBoPo angeboten wird, der User im Besitz entweder der Urheberrechte selbst oder sämtlicher Rechte zur Veröffentlichung und Weitergabe sein muss.
Wird ein Verstoß gegen diese Bedingung begangen und/oder darüber hinaus auch gemeldet, so wird das betroffene Werk bis zur endgültigen Klärung der Rechtslage gesperrt. Der dafür verantwortliche User hat hierbei die Nachweispflicht, dass er im Besitz der notwendigen Rechte oder selbst der Urheber des Werkes ist. Kann der User dies nicht, so behält sich meBoPo vor, das betroffene Werk und eventuell auch den User aus dem Portal zu löschen – ungeachtet der Tatsache, dass weitere rechtliche Schritte eingeleitet werden.
Wird im umgekehrten Falle ein User zu Unrecht beschuldigt, behält sich meBoPo vor, den beschuldigenden User aus dem Portal zu löschen. Daher sollte mit Bedacht und eindeutigen Beweisen ein Werk wegen Urheberrechtsverletzungen gemeldet werden.
Die von den Usern veröffentlichten Werke können unabhängig von der Lizenzierung zurückgewiesen werden, wenn das Werk selbst oder Teile eines Werkes
- strafbare, pornografische, jugendgefährdende, beleidigende oder ehrverletzende Inhalte haben
- Inhalte aufweisen, die die Menschenrechte sowie die Würde des Menschen verletzen
- Inhaltlich gegen Rechte Dritter verstoßen, deren Veröffentlichung oder Verbreitung den Tatbestand einer Straftat oder Ordnungswidrigkeit erfüllt
- unwahre Tatsachenbehauptungen enthalten oder die Grenze zur Schmähkritik überschreiten
- inhaltlich geeignet sind das öffentliche Ansehen des Betreibers oder Dritter zu gefährden
Wahrung der Rechte Dritter
Der User verpflichtet sich durch die Benutzung von meBoPo keine Rechte Dritter zu verletzen. Dies gilt insbesondere für die im Folgenden aufgeführten Rechtsgüter:
Urheberrechte
- Der User verpflichtet sich nur solche Werke oder Teile eines Werkes zu veröffentlichen, an denen er ein Nutzungsrecht einräumen kann.
- Der User verpflichtet sich, insbesondere bei der Wahl des Benutzernamens und zugehöriger bildlicher Kennzeichnungen (wie z.B. Avatare, Buch-Cover) bestehende Kennzeichnungsrechte (z.B. Marken in Wort und/oder Bild, Namen von Personen oder Firmen) Dritter zu beachten.
- Der User darf daher keine Kennzeichnungen verwenden, an denen Rechte Dritter bestehen oder die Kennzeichnungen Dritter zum Verwechseln ähnlich sind.
- Der User verpflichtet sich keine Werke oder Teile eines Werkes zu veröffentlichen, die gegen die Persönlichkeitsrechte Dritter verstoßen (z.B. diffamierende Äußerungen, Verstöße gegen das Recht am eigenen Bild) oder geeignet sind, Dritte zu Verstößen dieser Art zu bestimmen (z.B. Aufforderung zu unverlangter E-Mail-Zusendung). Ebenso verpflichtet sich der User keine Werke oder Teile eines Werkes zu veröffentlichen, die Namen oder sonstige personenbezogene Daten von Personen, die keine Person des öffentlichen Lebens ist, enthalten.
Der User räumt dem Betreiber ein zeitlich unbeschränktes einfaches Nutzungsrecht an den von ihm veröffentlichten Werken ein.
Kommerzielle Werbung
Die Veröffentlichung oder Verbreitung von Werbung auf meBoPo ist nur dem Betreiber vorbehalten und ist dem User generell nicht gestattet.
Sofern der User Unternehmer ist, verpflichtet er sich im Falle einer schuldhaften Zuwiderhandlung gegen das hier genannte Werbeverbot zur Zahlung einer Vertragsstrafe, deren Höhe im Einzelfall vom Betreiber festgesetzt wird und im Streitfall durch das zuständige Gericht zu überprüfen ist.
Freistellungsanspruch
Der User verpflichtet sich, den Betreiber von sämtlichen Ansprüchen freizustellen, die durch Verletzungen der Rechte Dritter (z.B. Urheber-, Kennzeichen- und Persönlichkeitsrechte) sowie wegen unerwünschter Werbung entstehen.
Bereitstellung des Portals und Anspruch auf Teilnahme
Der Betreiber behält sich das Recht vor, den Betrieb von meBoPo ohne Angabe von Gründen einzustellen, zu Wartungszwecken zu unterbrechen oder die von den Usern veröffentlichten Werke ganz oder teilweise zu löschen.
Der Betreiber behält sich weiter das Recht vor, die Teilnahme am Portal ohne Angaben von Gründen zu verweigern. Es besteht kein Anspruch auf Teilnahme am Portal.
Datenschutz
Der Betreiber versichert, sämtliche Datenschutzrechtlichen Gesetze und Bestimmungen zu befolgen.
Der Betreiber gibt die personenbezogenen Daten seiner User nicht an Dritte weiter, sofern der User nicht vorher seine ausdrückliche Einwilligung erklärt hat oder eine gesetzliche Verpflichtung zur Weitergabe der Daten besteht. Eine vom User erteilte Einwilligung kann dieser jederzeit durch Mitteilung in Textform mit Wirkung für die Zukunft widerrufen.
Der User willigt ein, dass der Betreiber die von dem User übermittelten Daten, insbesondere dessen Email-Adresse für den Versand eines Newsletters nutzt. Diese Einwilligung kann der Nutzer jederzeit gegenüber dem Betreiber in Textform (via Email) oder online widerrufen.
Im Übrigen gelten die Datenschutzbestimmungen von meBoPo, die hier eingesehen werden können.
Haftungsausschluss
Der Betreiber schließt seine Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern diese nicht Schäden aus der Verletzung des Lebens, der Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betreffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind.
Unberührt bleibt ferner die Haftung für die Verletzungen von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der User regelmäßig vertrauen darf. Gleiches gilt für die Pflichtverletzungen der Erfüllungsgehilfen des Betreibers.
Im Übrigen gelten die Haftungsausschlussbestimmungen von meBoPo, die hier eingesehen werden können.
