meBoPo Datenschutzbestimmungen

meBoPo ist zur Einhaltung einer Reihe von Gesetzen und Vorschriften verpflichtet. meBoPo beachtet nicht nur das Gesetz über das Urheberrecht ganz genau, sondern auch alle anderen für das Portal und den Betreiber zutreffenden Gesetze.

Datenschutz im rechtlichen Sinn ist kein rein technischer Schutz von Daten und Informationen in computergestützten Systemen, sondern er schützt vielmehr das Recht auf informationelle Selbstbestimmung, das unter dem Begriff „Privatsphäre“ zu den grundlegenden Persönlichkeitsrechten gehört.

Viele User veröffentlichen anonym oder unter einem Pseudonym, um ihre Identität zu schützen. Sollte jemand die Identität eines Users kennen, so darf er unter keinen Umständen diese oder andere die Person des Users betreffende Information ohne dessen nachweisliche Einwilligung preisgeben. Eine Zuwiderhandlung kann zur sofortigen Usersperrung und strafrechtlichen Schritten führen.

Hierzu ein Urteil des Kammergerichts Berlin vom 28.04.1987, AZ: 9U 1052/87:
Die Nennung und Darstellung einer Person in einer Druckschrift und die dann damit erfolgte Mitteilung von Umständen über sie an die Öffentlichkeit ist ohne ihre Einwilligung grundsätzlich eine widerrechtliche Verletzung ihres durch GG Art 2 geschützten Persönlichkeitsrechtes. Dieses jedermann schützende Recht beinhaltet auch, in gewählter Anonymität zu bleiben und die eigene Person nicht in der Öffentlichkeit dargestellt zu sehen. Dabei kommt es nicht darauf an, ob der mitzuteilende Umstand den Tatsachen entspricht.

Wenn ein User andere mit Beleidigungen und Drohungen belästigt, behält sich der Betreiber das Recht vor, diesen User und seine Werke aus dem Portal dauerhaft zu löschen.

meBoPo verwendet die angegebenen Userdaten ausschließlich im Rahmen der Userverwaltung und Pflege des Portals und gibt keine personenbezogenen Daten, soweit diese angegeben bzw. Pflicht sind, weiter. Daten von gesperrten und/oder gelöschten Usern werden nach einer angemessenen Aufbewahrungsfrist unwiederbringlich gelöscht. Jeder User kann jederzeit der Nutzung seiner Daten in Schriftform widersprechen.